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| VG Berlin, 17.04.2008 - 5 A 80.07 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- REHADAT Informationssystem (Volltext/Leitsatz/Kurzinformation)
Zurruhesetzung wegen Dienstunfähigkeit
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BVerwG, 16.10.1997 - 2 C 7.97
Zeitpunkt, maßgeblicher Zeitpunkt für die gerichtliche Überprüfung der Versetzung …
Auszug aus VG Berlin, 17.04.2008 - 5 A 80.07
Der höchstrichterlich festgestellten Pflicht der Beklagten, die der Personalserviceagentur Vivento zugewiesenen Beamten amtsangemessen zu beschäftigen, entspricht das Recht zur Zurruhesetzung, wenn die Beamten zu keinerlei amtsangemessener Beschäftigung mehr fähig sind (vgl. zu letzterem BVerwGE 105, 267 [268 f.]).Sind diese Voraussetzungen erfüllt, darf die zuständige Stelle auf der Grundlage des amtsärztlichen Untersuchungsergebnisses (§ 44 Abs. 1 i.V.m. § 46 a Abs. 1 Satz 1 BBG) nach den ihr zur Verfügung stehenden Erkenntnissen annehmen, dass ein Beamter dauernd dienstunfähig ist (vgl. insoweit auch BVerwGE 105, 267 [269]).
- BVerwG, 22.06.2006 - 2 C 26.05
Bei einem Nachfolgeunternehmen der Deutschen Bundespost beschäftigter Beamter; …
Auszug aus VG Berlin, 17.04.2008 - 5 A 80.07
Die Zuweisung von Pseudobeschäftigungen oder die Zumutung von Untätigkeit in perspektivlosem Zuwarten wäre rechtswidrig (so das Bundesverwaltungsgericht im Urteil vom 22. Juni 2006 - BVerwG 2 C 26.05 -, BVerwGE 126, 182 [183 ff.] im Fall der Zuweisung eines Fernmeldehauptsekretärs zur Personalserviceagentur Vivento). - BVerwG, 23.09.2004 - 2 C 27.03
Dienstunfähigkeit; Versetzung in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; …
Auszug aus VG Berlin, 17.04.2008 - 5 A 80.07
Dabei ergibt sich das abstrakt-funktionelle Amt aus dem einer bestimmten Behörde zugeordneten Statusamt (wie vorstehend BVerwGE 122, 53 [55]).